Infektiöse Anämie: Veranstalter müssen Pferde-Register führen

Mehraufwand durch Änderung der Einhufer-Blutarmut-Verordnung

Warendorf (fn-press). Eine Änderung der sogenannten Einhufer-Blutarmut-Verordnung beschert den Organisatoren von Pferdeport- und Zuchtveranstaltungen zusätzlichen Arbeitsaufwand. Nach dem Wunsch der Bundesländer soll bei jeder überregionalen Veranstaltung, bei der Pferde verschiedener Bestände zusammenkommen, ein neues Register mit Pferdedaten geführt werden. Die Veranstalter sind verpflichtet, die Daten aller teilnehmenden Pferde und Ponys zu dokumentieren. Die Deutsche Reiterliche Vereinigung (FN) kritisiert das Vorgehen der zuständigen Behörden.

Die Ansteckende Blutarmut der Einhufer, auch bezeichnet als Equine Infektiöse Anämie (EIA), ist eine bei Pferden, Eseln und Maultieren auftretende und durch ein Virus hervorgerufene Tierseuche, die der Anzeigepflicht unterliegt. Wird sie festgestellt, werden staatliche Bekämpfungsmaßnahmen eingeleitet, um die Infektionsquelle zu ermitteln und um die weitere Verschleppung zu verhindern (z.B. Betriebssperren, Einrichtung eines Sperrbezirks, Probennahmen bei Kontakttieren, Tötung betroffener Pferde). Das Virus wird durch stechende Insekten übertragen. In jüngster Vergangenheit wurde das Virus zwischen Januar 2017 und April 2018 bei 15 Pferden nachgewiesen. Bei fast allen damals betroffenen Pferden handelte es sich um Poloponys. Es wird vermutet, dass von Pferdepflegern und Besitzern unsachgemäß durchgeführte Infusionen bei Poloponys zur Weiterverbreitung des Virus geführt haben. 2020 wurde das Virus bei einem aus Spanien importierten Pferd im hessischen Kreis Offenbach nachgewiesen. Registrierte Turnierpferde waren nicht in die genannten Ausbruchsgeschehen involviert.

Um im Falle eines Ausbruchs der Erkrankung die Nachforschungen von Seiten der Veterinärbehörden zu vereinfachen, wurde die sogenannte Einhufer-Blutarmut-Verordnung verändert. Darin heißt es nun: „Wer eine überregionale Veranstaltung durchführt, bei der Einhufer verschiedener Bestände zusammenkommen, hat ein Register der zu der Veranstaltung verbrachten Einhufer zu führen.“

Folgende Daten müssen in dem Register erfasst werden:

  • Name des Pferdes/Ponys
  • Transpondercode (bei Pferden, die vor 2009 geboren sind und deshalb noch keinen Transponder haben, die Lebensnummer; siehe Equidenpass)
  • Name und Anschrift des Halters
  • Standort der Haltung oder des Betriebes

Die Verordnung sieht vor, dass die Informationen von den Veranstaltern (z.B. von Turnieren, Zuchtveranstaltungen oder breitensportlichen Veranstaltungen) manuell oder digital erfasst und auf Verlangen den Behörden vorzulegen sind. Das Register ist für drei Kalenderjahre aufzubewahren.

„Wir sind ganz und gar nicht glücklich über die Änderung der Verordnung, denn sie bedeutet einen erheblichen Mehraufwand für die Veranstalter im Pferdebereich. Viele davon sind zum Beispiel bei der Organisation von Turnieren oder Lehrgängen auf ehrenamtliche Helfer angewiesen, die jetzt schon immer schwerer zu motivieren sind. Mit zunehmenden behördlichen Auflagen ist davon auszugehen, dass noch weniger Menschen bereit sind, sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich zu engagieren“, warnt FN-Generalsekretär Soenke Lauterbach.

Die FN sowie die ihr angeschlossenen Landes- und Zuchtverbände hatten sich bereits frühzeitig beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und bei den zuständigen Behörden der Länder gegen die Änderung der Verordnung stark gemacht. Die Verbände verwiesen auf bereits bestehende technische Lösungen und Datenbanken, wie zum Beispiel das zentrale „Herkunftssicherungs- und Informationssystem für Tiere“ (HI-Tier), zu dem auch Veterinärbehörden Zugang haben. Auch über das digitale Turniernennungssystem der FN, NeOn, können den Behörden im Falle des Ausbruchs einer Tierseuche Informationen über registrierte Turnierpferde bei Pferdesportveranstaltungen und deren Kontaktpersonen geliefert werden. Bei Zuchtveranstaltungen, wie beispielsweise Stuten- oder Fohlenschauen, sind die registrierten Pferde über die jeweiligen Zuchtverbände erfasst, so dass im akuten Seuchenfall auch hier entsprechende Informationen zur Verfügung gestellt werden können.

Zunächst wurde die geplante Änderung aus dem Entwurf der Verordnung wieder herausgenommen, letztlich aber - ohne dass die FN darüber informiert wurde - kurzfristig wieder aufgenommen und beschlossen. „Wir appellieren deshalb an alle Veranstalter, das entsprechende Register zu führen, um keinen Ärger mit den Behörden zu bekommen. Wir arbeiten aber mit unseren Landes- und Zuchtverbänden weiter daran, eine technische Lösung zu finden, um die Arbeit auf den Veranstaltungen zu erleichtern“, kündigte Soenke Lauterbach an.

Mehr Informationen über EIA gibt es unter www.pferd-aktuell.de/ausbildung/pferdehaltung/hygiene-im-pferdestall in dem Absatz „Übersicht der für Pferde ansteckenden Krankheiten“. Dort ist auch ein Dokument mit Antworten auf wichtige Fragen zum neuen Pferde-Register zu finden. Das Dokument steht zudem hier als Download zur Verfügung. jbc

3. Pferdeland-Niedersachsen-Tag 2020 fällt aus

(PLN Hannover, 16.07.2020)

Schweren Herzens hat sich die Pferdeland Niedersachsen GmbH dazu entschlossen, ihren für Dezember 2020 geplanten 3. Pferdeland-Niedersachsen-Tag um ein Jahr zu verschieben.

Turnusgemäß findet die Veranstaltung alle zwei Jahre statt. 2018 wurde sie erstmals im Rahmen der Messe Pferd & Jagd in Hannover durchgeführt. Die Veranstaltung findet unter hochkarätiger Teilnahme der niedersächsischen Politik statt. Ministerpräsident Weil eröffnete die Veranstaltung bereits zwei Mal.

Die Pferdeland Niedersachsen GmbH wurde 2005 von den sechs einflussreichsten Pferdesport- und –Zuchtverbänden in Niedersachsen gegründet und hat seitdem den Auftrag, sich der übergeordneten, alle Verbände betreffenden, Aufgaben anzunehmen. Dazu gehören z. B. Themen wie der Wirtschaftsfaktor Pferd, Pferdetourismus, Pferdesteuer, tier- und umweltschutzrelevante Themen und natürlich aktuell die Wolfsproblematik. Die Gesellschaft sieht sich als Bindeglied zwischen Verbänden, Öffentlichkeit und Politik und vertritt so die Interessen der Pferdehalter in Niedersachsen.

Auf dem Pferdeland-Niedersachsen-Tag verdeutlicht die Gesellschaft ihre Aufgaben und informiert zu ihren Projekten. Ebenfalls werden im Rahmen dieser Veranstaltung gemeinnützige Organisationen im Bereich Pferd für Ihre Arbeit ausgezeichnet. Die Auszeichnung beinhaltet eine finanzielle Unterstützung der Arbeit.

„Die noch immer anhaltende Situation auf Grund der Corona-Pandemie lässt eine konkrete und sichere Planung der Veranstaltung in diesem Jahr leider nicht zu.“, so Alexandra Duesmann, die Geschäftsführerin der Pferdeland Niedersachsen GmbH. „Wir erhoffen uns, dass wir dann 2021 wieder eine für alle Beteiligten erfolgreiche Veranstaltung durchführen können.“

Die Verschiebung des 3. Pferdeland-Niedersachsen-Tages betrifft allerdings nicht die Teilnahme der Gesellschaft an der Messe Pferd & Jagd. Die Pferdeland Niedersachsen GmbH hat deshalb auch bereits mit den Planungen zur Messeteilnahme begonnen.

Mehrwertsteuersenkung: Auswirkungen auf Pferdesport und Pferdezucht

09.07.2020 | 15:00 Uhr | fn-press

Interview mit FN-Geschäftsführer Rainer Reisloh

Warendorf (fn-press). Die Bundesregierung hat zum 1. Juli die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent gesenkt. Wie sich diese Senkung, die bis 31. Dezember 2020 gelten soll, auf Pferdesport und Pferdezucht auswirkt, darüber sprach FN-press mit Rainer Reisloh, Geschäftsführer der Deutschen Reiterlichen Vereinigung (FN) für den Bereich Personal und Finanzen.

FN-press: Herr Reisloh, sind Betriebe und Vereine verpflichtet die Mehrwertsteuersenkung für bestehende Leistungen wie zum Beispiel Pensionspferdeeinstallung oder Unterrichtserteilung an den Endverbraucher weiterzugeben?
Rainer Reisloh: Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung. Das ist eine Frage der Verträge.

FN-press: Wann müssen die vertraglichen Vereinbarungen wie beispielsweise Pferdeeinstallungsverträge oder Unterrichtsabos angepasst werden?
Rainer Reisloh: Das kommt darauf an, ob in den Verträgen Brutto- oder Nettopreise angegeben sind. Faktisch werden das in der Regel Bruttopreise sein. Danach bleibt der vom Kunden zu bezahlende Betrag auch nach der Senkung der Mehrwertsteuer gleich. Wenn die Steuersenkung weitergegeben und der Bruttopreis herabgesetzt werden soll, wäre der Vertrag zu ändern. Vermutlich wird sich aber niemand beschweren, wenn trotz einer anderslautenden vertraglichen Verpflichtung weniger abgerechnet wird. Sind im Vertrag Nettopreise angegeben, muss die Steuersenkung weitergegeben werden. Will ein Verein/Betrieb die drei Prozent selbst behalten, muss er die Verträge ändern und den Nettopreis entsprechend erhöhen.

FN-press: Muss die Änderung der Preise veröffentlicht werden, zum Beispiel im Internet oder in der Gebührenordnung?
Rainer Reisloh: Wenn eine Änderung der Verträge erforderlich ist und in den Verträgen auf die Veröffentlichungen verwiesen wird: Ja. Wenn der Preis in den Verträgen selbst festgehalten ist: Nein. Sofern aber eine Vertragsanpassung stattfindet, wäre es seriös und klug auch die Veröffentlichungen zu ändern.

FN-press: Unterliegt der gewerbsmäßige Pferdeverkauf der Mehrwertsteuersenkung?
Rainer Reisloh: Ja. Hier ist besonders auf eine korrekte Rechnung zu achten, damit der grundsätzlich vorsteuerabzugsberechtigte Käufer keine Schwierigkeiten beim Abzug als Vorsteuer bekommt. M.Otto/Hb

Der Wolf gehört ins Jagdrecht

- Pressemitteilung Nummer 62/2020 -

CDU-Fraktion hat beschlossen, dass der Wolf ab 2021 ins Jagdrecht aufgenommen werden soll.

Martin Bäumer (stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion) positioniert sich zugunsten der niedersächsischen Pferdehalter.

Die gestrige Pressemitteilung informiert darüber.

Gerichtsbeschluss zur Wolfsentnahme

Pressemitteilung des MU

29.06.2020

Im aktuellen Beschluss zur Tötung von Wölfen ist das Oberlandesgericht Lüneburg in fast allen Punkten dem Niedersächsischen Umweltminsterium gefolgt. Eine rechtssichere Entnahme von Problemwölfen ist daher künftig möglich. Somit müssen Wölfe, die die gängigen Herdenschutzmaßnahmen überwinden nicht mehr geduldet werden und im Umkehrschluss müssen die Weidetierhalter auch nicht die zweifellos nicht im durchführbaren Rahmen angesetzen Herdenschutzmaßnahmen wie eine Veränderung der Einzäunung, sowie eine Anschaffung von Herdenschutzhunden und Ähnlichem erfüllen. 

Zudem stellt das Oberlandsgericht fest, dass die Tötung einzelner Wölfe den Erhaltungszustand der Art lanes- und bundesweit nicht gefährde.

„Durch den Beschluss können wir jetzt mit der bereits angeschobenen Maßnahme weitermachen und
bleiben handlungsfähig, wenn es um die Tötung einzelner Problemwölfe geht“, so Umweltminister Lies.
 
Den Gerichtsbeschluss mit allen Einzelheiten finden sie hier.

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