FN und Verbände beim Präsidenten des Deutschen Städtetags in Nürnberg - 523.000 Unterschriften an Dr. Maly übergeben

Nürnberg (fn-press). Dr. Ulrich Maly, Präsident des Deutschen Städtetages und Nürnberger Oberbürgermeister, war sichtlich beeindruckt, als ihm 25 Postkisten mit rund 523.000 Unterschriften gegen die Einführung der Pferdesteuer ins Nürnberger Rathaus gestellt wurden. Die Deutsche Reiterliche Vereinigung (FN), der Bund der Steuerzahler, der Deutsche Bauernverband sowie der Deutsche Olympische Sportbund hatten hochrangige Vertreter nach Nürnberg entsandt, um den Städtetagspräsidenten von der Unsinnigkeit der Pferdesteuer zu überzeugen.

Dr. Ulrich Maly gab zu erkennen, dass auch er nicht von der Pferdesteuer überzeugt ist. „Die Pferdesteuer ist eine Bagatellsteuer, und Bagatellsteuern können die finanziellen Probleme der Städte und Gemeinden nicht lösen.“ Er fügte lächelnd hinzu: „Ich hätte nicht gedacht, dass eine meiner ersten Amtshandlungen als Präsident des Deutschen Städtetages die Auseinandersetzung mit dem Thema Pferdesteuer sein würde.“ Maly hatte erst Ende April den Münchner Oberbürgermeister Christian Ude in dieser Funktion abgelöst. Dass der Termin der Übergabe so kurzfristig zustande kam, ist Hans-Peter Schmidt, dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Nürnberger Versicherungsgruppe und Präsidiumsmitglied der Deutschen Reiterlichen Vereinigung (FN) zu verdanken. Schmidt betonte, dass die Pferdesteuer für eine Neiddebatte nicht tauge. „Die Reiter sind durch die Anhebung der Mehrwertsteuer und drastisch gestiegene Preise für Pferdefutter und Einstreu schon genug gebeutelt.“ Schmidt hob zudem die Bedeutung des Pferdes als eines der wichtigsten deutschen Kulturgüter hervor.

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Über eine halbe Million Unterschriften gegen die Pferdesteuer

Auszählung hat alle Erwartungen übertroffen

Warendorf (fn-press). Die Auszählung ist abgeschlossen: 523.172 Menschen haben sich in der Online-Petition und auf Unterschriftenlisten gegen die Einführung der Pferdesteuer ausgesprochen.

Damit hätten selbst Optimisten nicht gerechnet: Das an sich schon sehr erfreuliche Ergebnis der Online-Petition (bis 31. März), an der sich über 200.000 Pferdefreunde beteiligt hatten, wurde von der parallel durchgeführten Unterschriftensammlung noch übertroffen. 322.765 Menschen trugen sich in die Listen ein – in der Summe haben sich also über eine halbe Million Gegner der Pferdesteuer zu einer großen solidarischen Aktion zusammengeschlossen: Soenke Lauterbach, Generalsekretär der Deutschen Reiterlichen Vereinigung (FN): „Das ist wirklich ein Traumergebnis. Ich bin überwältigt, dass es gelungen ist, so viele Menschen in so kurzer Zeit zu mobilisieren. Mein Dank gilt allen, die die Aktion unterstützt haben.“ Nun wird die Übergabe der Petition an den Deutschen Städtetag und den Deutschen Städte- und Gemeindebund vorbereitet.

Die „Pferdeszene“ stand geschlossen hinter der Petition. 63 Pferdesport- und Pferdezuchtverbände hatten sich beteiligt, über 11.500 Reitvereine und Pferdebetriebe waren von der FN angeschrieben worden, die Medien boten exzellente Unterstützung, auf Veranstaltungen und Messen wurden Unterschriftenlisten verteilt. Thomas Ungruhe, Leiter der FN-Abteilung Breitensport, Vereine und Betriebe und seit knapp zwei Jahren im Dauereinsatz gegen die Pferdesteuer, sagt: „Die überaus große Resonanz, auch die vielen persönlichen Gespräche motivieren uns sehr, den Kampf gegen die Pferdesteuer mit unvermindertem Elan fortzusetzen.“

Dass dies auch notwendig ist, macht eine weitere Kommune deutlich: Im hessischen Kirchheim wird in den kommenden Tagen die Stadtverordnetenversammlung die Satzung zur Erhebung der Pferdesteuer voraussichtlich beschließen. Den Haupt- und Finanzausschuss hat das Thema bereits passiert. Damit wäre Kirchheim hinter Bad Sooden-Allendorf die zweite Gemeinde, die die juristische Voraussetzung für die Erhebung der Abgabe geschaffen hätte.

200.413 Online-Signaturen gegen die Pferdesteuer

Mit dem 31. März ist die Frist bei Open-Petition für die Online-Signatur gegen die Pferdesteuer abgelaufen.

Die Aktion brachte 200.413 Unterschriften. Noch nicht vollständig ausgewertet sind die Listen, die von dem Aktionsbündnis mit der FN verteilt worden sind. Wo noch nicht geschehen, wird dringend um Rücksendung nach Warendorf gebeten. Ende April wird dann das Gesamtergebnis bekannt gegeben.

Aktion gegen die Pferdesteuer - Mitmachen ist gerade auch in der Endphase der Online-Signatur-Zeit wichtig!

Natürlich ist die Pferdeland Niedersachsen GmbH bei den Argumenten und den Aktionen gegen die Einführung einer Pferdesteuer voll auf der selben Linie, Gefahr abwenden zu helfen.

Wir brauchen hier die vernünftigen Gründe gegen unvernünftige Beratungen oder Entscheidungen von Kommunen nicht zu wiederholen (s. Link unten). Die Deutsche Reiterliche Vereinigung (FN) hat bisher ein ausgezeichnetes Krisenmanagement gemacht und ist dabei auch von Pferdeland Niedersachsen unterstützt worden.

Wir rufen auf zur Teilnahme an der angelaufenen Petition und empfehlen die Verwendung der Argumente unter der entsprechenden Seite der FN. Dort gibt es auch Unterschriftenlisten zum Download.

Gerade in dem Schlussspurt sollten alle ihre Solidarität beweisen, um mit ihrem persönlichen Engagement fatale Entwicklungen verhindern zu helfen.

Gemeinschaftsstand auf der Equitana gut gelaufen

Der Gemeinschaftsstand Pferdeland Niedersachsen ist nach seiner Premiere vor zwei Jahren auch auf der diesjährigen Weltmesse des Pferdesports sehr gut angenommen worden. Die Gesellschafter Hannoveraner und Oldenburger Zuchtverband mit dem Partner Uelzener Versicherungen harmonierten gut mit den "Anwohnern" Landgestüt Celle, Hochschule Osnabrück, Uni Göttingen und Mackenstedter Kornbrennerei.

Pferdeland Niedersachsen GmbH